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Einstweilige Verfügung gegen Google.de

Vor einigen Wochen ist es schon einmal in Frankreich passiert. Nun hat Google auch in Deutschland einen mächtigen Satz in den Fettnapf gemacht.
Der Betreiber von www.preispiraten.de, die Metaspinner Media GmbH, stellte fest, dass bei einer Suche nach „Preispiraten“ eine Site in den Google Anzeigen gelistet wurde, die das markenrechtlich geschützte Wort „Preispiraten“ missbräuchlich verwendet. Auf die telefonische und briefliche Bitte, die Google AdWords-Anzeige aufgrund der Rechtslage zu entfernen, wurde die Zuständigkeit der Google GmbH verneint und die Sache an das amerikanische Mutterhaus weiter verwiesen. Daraufhin schickte die Metaspinner Media GmbH eine Abmahnung, auf die mit einem Fragenkatalog reagiert wurde, deren Antworten alle bereits in dem vorhergehenden Schreiben beantwortet waren.

Da Google sich in keiner Weise kooperationsbereit zeigte, strengte man am Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung an. Dieser wurde am 14.11.2003 stattgegeben. Google ist es somit untersagt, AdWords zu schalten, die auf preisserver.de verweisen. Bei Zuwiderhandlung drohen bis zu 250.000 Euro oder 6 Monate Ordnungshaft.


Quelle: Heise Ticker
Direktlink: Preispiraten.de
Kontext: Schon wieder Streit um Googles Adwords


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